Volksmusik-Notenshop.de - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) volksmusik-notenshop.de (dk-mediendienstleistungen)
Stand 27.05.2022

  1. Geltungsbereich - Für die Geschäftsbeziehung zwischen den dk-Mediendienstleistungen (Betreiber von volksmusik-notenshop.de) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.  Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, er hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

  2. Zustandekommen des Vertrags 
- Mit Deiner Bestellung gibst Du ein verbindliches Angebot an uns ab, einen Vertrag mit Dir zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Dich oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhältst Du eine Bestätigung des Eingangs Deiner Bestellung per E-Mail an die von Dir angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an Dich oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

 Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählst Du die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt gibst Du Deine Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählst Du, wie Du bezahlen möchtest. Im letzten Schritt hast Du die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Du Deine Bestellung durch Klicken auf 'Kaufen' an uns absendest. Kein Kauf auf Probe.

  3. Verkauf über externe, von volksmusik-notenshop.de verlinkte Onlineshops - Volksmusik-notenshop.de stellt bei einigen Artikeln eine Linkverbindung zu anderen Onlineshops und deren Artikeln her. Es findet hier kein weiterer Datenaustausch zwischen volksmusik-notenshop.de und dem jeweiligen verlinkten Onlineshop statt. Es gelten in diesem Fall für den Verkauf die AGBs, Liefer-, Zahlungsbedingungen, Angaben zum Widerrufsrecht und Datenschutzangaben des jeweiligen Seitenbetreibers. Auf den Inhalt dieser Seiten hat volksmusik-notenshop.de keinen Einfluss.

  4. Speicherung des Vertragstextes 
- Den Vertragstext Deiner Bestellung speichern wir. Du kannst diesen nach der Versendung Deiner Bestellung an uns ausdrucken, indem Du im letzten Schritt der Bestellung auf „Druckansicht” klickst. Wir senden Dir außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von Dir angegebene E-Mail-Adresse.

  5. Eigentumsvorbehalt
 - Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum, bzw. bei Kommissionsware im Eigentum des Kommittenten.

  6. Vorbehalt bei Nichtverfügbarkeit - Wir behalten uns vor, von einer Ausführung Deiner Bestellung abzusehen, wenn der bestellte Titel vergriffen und die bestellte Ware infolgedessen nicht verfügbar ist. In diesem Fall werden wir Dich unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und einen gegebenenfalls von Dir bereits gezahlten Kaufpreis unverzüglich rückerstatten.

  7. Preise, Versandkosten
 - Alle Preise sind Endpreise* ohne Versandkosten, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden im Warenkorb separat angegeben. Falls Teillieferungen anfallen sollten, können diese ggf. gesondert berechnet werden.
    *Bei der Zahlungsart "Rechnung über Klarna" (
    s. BGH Az. I ZR203/19 v. 25.3.2021 - Zulässigkeit der Erhebung eines Entgelts für die Zahlung mittels Zahlungsdienstleister) fallen evtl. zusätzliche Kosten für die aufwändigere Buchhaltung an, die im Bestellprozess vor dem Kaufabschluss ausgewiesen werden.

  8. Rücksendekosten bei Widerruf - Soweit Du von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch machst, hast Du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Du bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hast. Anderenfalls ist die Rücksendung für Dich kostenfrei.
    Beim Download und elektronischem Versand digitaler Inhalte erlischt das Widerrufsrecht, wenn Du mit dem Vorgang des Herunterladens beginnst oder Dir die E-Mail mit der bestellten Datei zugeschickt wurde. Dieser Besonderheit des Widerrufsrechts hast Du vor der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist ausdrücklich zugestimmt und somit Deine Kenntnis davon bestätigt, dass Du durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung Dein Widerrufsrecht verlierst.

    Siehe auch unter "Widerrufsrecht"

  9. Lieferbedingungen 
- Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, bringen wir die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand. Beim Versendungskauf geht die Gefahr auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur übergeben hat (§ 447 BGB). Liefert der Verkäufer die Ware selbst aus, dann trägt der Verkäufer die Gefahr bis zur Übergabe an den Käufer (§ 446 BGB).

  10. Download-Produkte - Die angebotenen Download-Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Du erhältst zu jedem bei uns erworbenen Download-Produkt eine einfache Nutzungslizenz, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist.
    Die einfache Nutzungslizenz umfasst die Erlaubnis, eine Kopie des Download-Produkts für Deinen persönlichen Gebrauch auf Deinem Computer bzw. sonstigem elektronischen Gerät abzuspeichern und/oder auszudrucken.
    Jede weitere Kopie ist Dir untersagt. Es ist Dir ausdrücklich verboten, eine Datei oder Teile davon zu verändern oder zu bearbeiten und in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen.

  11. Zahlungsbedingungen
 - Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder über PayPal Dienste, sowie auf Rechnung über Klarna*. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Dir die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht kannst Du nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. (*für die Klarna-Dienste fallen zusätzliche Kosten an, auf die im Bestellprozess vor Kaufbestätigung hingewiesen wird)

  12. Gewährleistung - Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  13. Lieferungen an volksmusik-notenshop.de - Notenhefte, CDs oder andere Artikel, die unaufgefordert an uns gesendet werden, werden nur gegen vorheriger Unkostenerstattung zurückgesandt.

  14. Datenschutz
 - Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
    Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Deinem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Deines PC sowie die von Dir betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
    Die personenbezogenen Daten, die Du uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilst (z. B. Dein Name und Deine Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Dir und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Du uns die Daten zur Verfügung gestellt hast. Wir geben Deine  Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Deine Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
    Wir versichern, dass wir Deine personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Du vorher ausdrücklich eingewilligt hast. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. 

  15. Dauer der Speicherung
 - Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
  16. Deine Rechte
 - Solltest Du mit der Speicherung Deiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Deiner Daten veranlassen. Auf Wunsch erhältst Du unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Dich gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Deiner personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendest Du Dich bitte an:

 dk-Mediendienstleistungen, Dieter Kuttenberger, Hartstr. 69, 82110 Germering, Telefon: +49(0)89-13 94 38 93, info@volksmusiknoten.de
  17. Links auf andere Internetseiten
 - Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, solltest Du die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.
    Regelungen für Verkäufer:
  18. Verkaufsbwicklung über uns - Bei der kompletten Verkaufsabwicklung über volksmusik-notenshop.de erfolgt der Verkauf ausschließlich in Kommission. Du stellst uns als Verkäufer eine angemessene Anzahl an Volksmusik-Notenausgaben, CDs etc. (an denen Du die Rechte besitzt und auch behältst!) zum Verkauf zur Verfügung, die wir auf volksmusik-notenshop.de nach Deinen Angaben (Preis, Produktbeschreibung, etc.) online stellen. Den Versand und die komplette Abwicklung mit dem Käufer übernimmt volksmusik-notenshop.de. Nach erfolgreichem Verkauf eines Deiner Artikel informieren wir Dich umgehend per Mail. Für die verkauften Waren stellst Du uns eine Rechnung und wir erstatten Dir nach Ende der dem Käufer zustehenden 14-tägigen Widerrufsfrist den vereinbarten Betrag. Findet sich nach Ablauf einer vereinbarten Zeit kein Käufer, erhältst Du Deine Ware nach Absprache wieder zurück.
  19. Vermittlung von neuen Originalnoten
 - Hier vermittelt volksmusik-notenshop.de zwischen Anbieter und Käufer. In der Artikelbeschreibung wird auf die Vermittlung hingewiesen. Die vermittelte Leistung wird von volksmusik-notenshop.de dem Käufer in Rechnung gestellt. Wir benachrichtigen den Anbieter umgehend nach Zahlungseingang des Käufers über die erfolgte Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse. Der Anbieter hat die Ware gemäß der von ihm angegebenen Verfügbarkeit an den Käufer zu übersenden. Der Käufer hat den vom Anbieter festgelegten Kaufpreis zzgl. evtl. Versandkosten oder anderer Zuschläge an volksmusik-notenshop.de zu bezahlen. Nach Ablauf der dem Käufer zustehenden 14-tägigen Widerspruchsfrist, erhält der Anbieter nach Rechnungsstellung an volksmusik-notenshop.de die vereinbarte Vergütung inkl. möglicher Versandkosten. Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Kauf tragen der Anbieter und der Käufer untereinander aus, ohne dass volksmusik-notenshop.de eingreifen wird. Wir sind insbesondere nicht verpflichtet, bei Streitfällen zwischen den Parteien zu vermitteln oder die Erfüllung dieser Vereinbarungen durchzusetzen. Volksmusik-notenshop.de schuldet dem Käufer die ordnungsgemäße und sorgfältige Vermittlung, nicht die vermittelte Leistung selbst. Unsere Angaben zur vermittelten Leistung basieren auf den Angaben des jeweiligen Vertragspartners und stellen keine eigenen Zusicherungen oder Garantien dar.

  20. Urheberrecht/Nutzungsrecht - Wenn Du Deine Artikel über volksmusik-notenshop.de anbietest, liegt es in Deiner eigenen Verantwortung zu überprüfen, ob Du die nötigen Rechte hierzu besitzt. Du erklärst Dich bereit, die anwendbaren Gesetze zu befolgen, insbesondere Urheberrechte, sowie die Regeln für Inhalte. Falls Du selbst nicht Inhaber der Rechte an Deinem angebotenen Inhalt bist, garantierst Du, dass Du alle erforderlichen Rechte, Lizenzen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt hast.

    Für den Fall, dass Du hiergegen verstösst, verpflichtest Du Dich, volksmusik-notenshop.de (dk-Mediendienstleistungen) von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und uns in vollem Umfang schadlos zu halten. Dies gilt insbesondere für Kosten der Rechtsverfolgung und Anwaltshonorare sowie für Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen und für Vergütungsansprüche von Verwertungsgesellschaften.

    Sobald Volksmusik-notenshop.de von einer Rechteverletzung durch den Anbieter Kenntnis erlangt, wird das Angebot des Anbieters unverzüglich und kommentarlos gelöscht. Volksmusik-Notenshop.de prüft im Vorfeld, soweit dies möglich ist, das vom jeweiligen Anbieter zur Verfügung gestellte Angebot und ist für eine Rechteverletzung, soweit sie durch einen Anbieter entstanden ist, nicht haftbar. Wir behalten uns das Recht vor, Untersuchungen durchzuführen und angemessene rechtliche Schritte gegen jeden einzuleiten, der nach unserer Ansicht diese Bestimmung verletzt.

    Verboten sind insbesondere: - Angebote von urheberrechtlich geschützten Werken, sofern der Anbieter nicht über die nötigen Rechte hieran verfügt - Inhalte, die Datenschutzrechte, Veröffentlichungsrechte , Urheberrechte, Markenschutzgesetze oder Vertragsrechte anderer Personen verletzen oder sonst rechtswidrig sind.

  21. Lizenz für Inhalte
    Durch das Einstellen von Inhalten gewährst Du als Anbieter volksmusik-notenshop.de unentgeltlich und unwiderruflich ein einfaches, zeitlich, sachlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares Nutzungsrecht zur Verwendung der Inhalte oder von Teilen hieraus in jeder Form und in sämtlichen Medien, zu Werbezwecken sowie zur Erstellung einer Vorschau (Preview) für andere Kunden. Diese Lizenz umfasst insbesondere das Vervielfältigungs-, Verbreitungs- und Übertragungsrecht sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
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    - der/die Artikel des Anbieters nicht mehr verfügbar ist/sind.
    - der Artikel nicht der vom Anbieter gelieferten Beschreibung entspricht.
    - der Anbieter trotz zweimaliger Aufforderung durch volksmusik-notenshop.de die bestellte Ware nicht innerhalb von 5 Werktagen nach der Verkaufsmeldung an den Endkunden versendet (gilt bei Verkaufsvariante 1).
    - volksmusik-notenshop.de davon Kenntnis erhält, dass der Anbieter nicht berechtigt ist, in seinem Namen die Artikel anzubieten oder uns etwaige Rechtsverletzungen bekannt werden. In diesem Fall erfolgt die fristlose Beendigung.
    - die vereinbarte Laufzeit für gebuchte Leistungen abgelaufen ist.
    - volksmusik-notenshop.de seinen Betrieb einstellt.
  23. Ranking - Das Ranking auf volksmusik-notenshop.de auf der Startseite ist nach dem Zufallsprinzip. Es gibt hier keine Möglichkeit das Ranking zu beeinflußen. In den einzelnen Kategorien wird das Ranking manuell durch volksmusik-notenshop.de gesteuert. Eine höhere, auf einen bestimmten Zeitraum beschränkte, Platzierung ist kostenpflichtig und muss mit volksmusik-notenshop.de vereinbart werden.

    Jegliche differenzierte Behandlung von Waren und Dienstleistungen, die vom Betreiber des Shops selbst angeboten werden, findet nicht statt.

  24. Alternative Streitbeilegung Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. Wir sind bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir zu einer Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren nicht verpflichtet und können Dir die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider auch nicht anbieten.

  25. Beschwerdenmanagement für gewerbliche Nutzer - Bei Beschwerden, die über die Nichteinhaltung von Regelungen der Verordnung, technische Probleme sowie Maßnahmen oder Verhaltensweisen des Anbieters, die in direktem Zusammenhang mit der Bereitstellung der Dienste stehen und sich unmittelbar auf den Nutzer auswirken, wende Dich bitte kostenfrei an: Dieter Kuttenberger, Hartstr. 69, D-82110 Germering, info@volksmusiknoten.de
  26. ​​​​​​Anwendbares Recht
 - Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. 
Ist der Kunde Kaufmann  oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz in Germering zuständige Gericht.
  27. Änderungen oder Aktualisierungen der AGB - Wir behalten uns das Recht vor, unsere AGB einseitig aus triftigem Grund zu ändern, oder wenn die Änderung für Dich ausschliesslich vorteilhaft ist. Im Fall von nicht essentiellen Klauseln ist ein triftiger Grund anzunehmen, wenn die Änderung aus technischen Gründen, für neue Funktionen oder ähnliches nötig sind. Bei essentiellen Klauseln ist ein triftiger Grund anzunehmen, wenn die Änderung aufgrund gesetzlicher Erfordernisse, Änderungen der Rechtsprechung oder aufgrund offensichtlicher Fehler nötig ist.
  28. Salvatorische Klausel - Falls einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder unanwendbar sein sollten, so ist diese Bestimmung als abtrennbar zu betrachten und berührt nicht die Wirksamkeit und Anwendbarkeit der übrigen Bestimmungen.
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